Jahresbericht 2015


„Nachhaltige Investitionen für die Sicherheit“

In Lübeck wird der Brand- und Katastrophenschutz durch die Zusammenarbeit von Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Feuerwehren sichergestellt. Ohne Berufsfeuerwehr geht es in einer kreisfreien Stadt nicht, aber ohne Freiwillige Feuerwehren geht es auch nicht.
Die Freiwilligen Feuerwehren stellen nicht nur Einsatzkräfte im Grundschutz, sondern auch bei Großschadenslagen und im Katastrophenschutz und für Sonderaufgaben. Dieses Engagement der Freiwilligen Feuerwehren spart der Hansestadt Lübeck jährlich sehr viele Personalkosten.

Brand- und Katastrophenschutz ist eine gesetzlich vorgeschriebene Pflichtaufgabe der Hansestadt Lübeck. Einsparungen bei der Feuerwehr gefährden die Abarbeitung dieser Pflichtaufgaben. Ich warne davor, dass Feuerwehr nur auf den kritischen Wohnungsbrand reduziert wird, bei dem ein Standardfeuer bekämpft wird, bei dem nur eine Person aus dem 1. Obergeschoss gerettet wird.

Was ist, wenn mehrere Personen gerettet werden müssen? Was ist, wenn der Brand spät entdeckt wird, und er sich bei Eintreffen der ersten Einsatzkräfte bereits zu einer großen Schadenslage ausgeweitet hat? Was ist, wenn das Feuer über Stunden in mehreren Brandabschnitten bekämpft werden muss, und ein großes Personalaufkommen an Einsatzkräften benötigt wird? Was ist, wenn eine langanhaltende Schadenlage viele Bereiche des öffentlichen Lebens bedroht und nahezu jeder Bürger betroffen ist? Zur Abdeckung solcher Schadensereignisse muss ein Mehrfaches an Einsatzkräften und Fahrzeugen zur Verfügung gestellt werden und über einen langen Zeitraum verfügbar sein. Nur mit Unterstützung durch die Freiwilligen Feuerwehren, mit ihrer großen Anzahl an Personal und Fahrzeugen sind diese Aufgaben lösbar.

Einsätze in Lübeck belegen, welche Ressourcen an Mannschaft und Geräten eingesetzt werden mussten, um die Lagen zu beherrschen. Ich denke hier beispielhaft an Brände, z.B. Dampfpfeife, Teerhofsinsel, Hochwasserlagen bis zur Stufe 7 und auch an die Sturm und Starkregeneinsätze, die in Zukunft weiter zunehmen werden.

Verständlich ist, dass bei der schlechten Haushaltslage alles erwogen werden muss, um Kosten einzusparen, um Prozesse zu optimieren. Einsparungen, die nur mit dem Blick des Haushälters durchgeführt werden, sind nicht zielführend, sie gefährden die Sicherheit der Stadt. Die Sicherheitskonzepte zur Gefahrenabwehr basieren auf fachlichen Grundlagen, auf Risikobewertungen und Erfahrungswerten aus vergleichbaren Einsätzen und nicht auf der Frage, was können wir uns in der Stadt leisten. Bei schlechten Haushaltslagen ist es gerade besonders wichtig, sich die Fähigkeiten der Freiwilligen Feuerwehren zu erhalten. Dies gelingt im Ehrenamt mit Motivation, sowie mit einer angemessenen Ausstattung an Fahrzeugen und Feuerwehrhäusern sowie mit guter Ausrüstung, wie z.B. Einsatzschutzkleidung. Dies gelingt nicht mir zwangsweiser Zusammenlegungen von Standorten der Freiwilligen Feuerwehren. Dies gelingt nicht mit Kürzungen bei den Fahrzeugbeschaffungen.

Zusammenlegung von Feuerwehren in den vorhandenen Feuerwehrhäusern ist aufgrund der derzeitigen Mitgliederzahlen nicht möglich. Die vorhandenen Feuerwehrhäuser bieten gerade so viel Platz, dass die jeweilige Wehr untergebracht werden kann. Es fehlen noch bekanntermaßen die Gerätehäuser der FF-Kronsforde und FF-Groß-Steinrade. Zwangszusammenlegungen werden ehrenamtlichen Strukturen zerstören, nicht nur in den betroffenen Wehren, sondern bei allen Wehren im Stadtfeuerwehrverband. Feuerwehrleute in den Freiwilligen Feuerwehren wären enttäuscht und demotiviert, Mitglieder der Wehren werden die Feuerwehr verlassen, denn sie sind keine Arbeitnehmer, die morgen einen anderen Arbeitsplatz aufzusuchen haben. Die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren sind in ihren Stadtteilen verwurzelt.

Ich setze darauf, dass die Hansestadt Lübeck auch in Zukunft erkennt, dass sich die aus fachlicher Sicht erforderlichen Investitionen in die Feuerwehr Lübeck lohnen. Das Geld ist nicht ausgegeben, sondern sicher investiert in ehrenamtliche und hauptamtliche Einsatzkräfte, in Fahrzeugen und Geräten und in Feuerwehrhäuser. Dies alles sind am Ende sichere Investitionen für die Sicherheit und damit für die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Lübeck.

Der Stadtfeuerwehrverband fordert die Verwaltung und die Lübecker Bürgerschaft auf:

–  Keine Zwangszusammenlegungen von Freiwilligen Feuerwehren
–  Kontinuierliche Ersatzbeschaffungen der vorhandenen Einsatzfahrzeuge

–  Neubau eines Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr Kronsforde

–  Neubau eines Feuerwehrhauses für die Freiwillige Feuerwehr Groß-Steinrade

Den Politiker in der Bürgerschaft und in den Ausschüssen fordere ich auf, setzen sie sich fraktionsübergreifend dafür ein, dass die Lübecker Feuerwehren mit den notwendigen Haushaltsmitteln ausgestattet werden. Nur so kann die Feuerwehr ihren Schutzauftrag erfüllen, sowohl im Grundschutz, als auch bei Großschadenslagen und im Katastrophenschutz.

Den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren rufe ich zu: Haltet weiter an dem Ziel fest, Mitglieder für die Jugend- und Einsatzabteilung zu gewinnen, damit die Freiwilligen Feuerwehren auch in Zukunft einsatzfähig bleiben. Die Mitgliederstatistik zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Liebe Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren, lasst euch durch die kommenden Diskussionen über Standorte, Leistungsfähigkeit und Haushaltsdebatten nicht aus der Ruhe bringen. Die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren sind ehrenamtlich und professionell, sie sind hoch motiviert und bereit in der Gefahrenabwehr und Prävention freiwillig und unentgeltlich tätig zu sein unter Einsatz ihrer Gesundheit, unter Zurückstellung ihrer Freizeit.

Wenn es um „Nachhaltige Investition in die Sicherheit“ geht, dann ist festzustellen, dass die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren ihren Anteil längst erbracht haben. Es ist nun an der Zeit, dass Politik und Verwaltung ihren Anteil an den notwendigen Investitionen in die Feuerwehr und damit in die Sicherheit erbringen. Hierzu muss Verwaltung und Politik langfristig planen und vor allem verlässlich umsetzten. Die Freiwilligen Feuerwehren warten auf diese Signale.

Ich danke allen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden der Freiwilligen Feuerwehren für ihre ehrenamtliche Mitarbeit. Danken möchte ich aber auch den Familien und Partnern sowie Arbeitgebern. Sie alle sind es, die das Ehrenamt unterstützen und somit erst ermöglichen.

Dieses war die Zusammenfassung. Den vollständigen Jahresbericht können Sie hier öffnen => Jahresbericht 2015